Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Onlinevertrieb von digitalen Inhalten

1. Vertragspartner, Geltungsbereich

1.1. Vertragspartner des Kunden für den Spinfit Ernährungsplan (nachfolgend: “Programm”) ist die Pleksi GbR, Gertigstr. 12-14, 22303 Hamburg (nachfolgend “Vertreiber”). Die Gesellschaft wird vertreten durch ihre Inhaber, Karol Domagalski, Tim Kahle, Stanislaw Schmidt.

1.2. Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche über das Programm unter der Internetseite spinfit.de abgeschlossenen Verträge mit dem Kunden (nachfolgend: “Kunde” oder “Kunden”). Diese AGB gelten auch für alle dauerhaften bzw. regelmäßig wiederkehrenden Leistungen des Programms.

1.3. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen erkennt der Vertreiber nicht an, es sei denn, dass er ihrer Geltung zugestimmt hätte.

2. Vertragsgegenstand

2.1. Der Kunde hat die Möglichkeit auf der Internetseite unterschiedliche Informationspakete in Anspruch zu nehmen. Vertragsgegenstand ist jeweils die innerhalb des gebuchten Paketes enthaltene Leistung sowie die Zurverfügungstellung der jeweils enthaltenen Inhalte.

2.2. Entscheidend für die geschuldete Leistung ist jeweils die Beschreibung der Leistung auf der Internetseite des Programms.

3. Vertragsschluss

3.1. Die auf der Website des Vertreibers präsentierten Programme, dort vorhandene Preisangaben und Angebote stellen kein Angebot des Vertreibers auf Abschluss eines Vertrags dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot auf den Kauf des jeweiligen Produktes abzugeben.

3.2. Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Vertrags mit dem Vertreiber über das jeweilige Programm ab. Der Vertrag zwischen Kunde und Vertreiber kommt unter Einschluss dieser AGB dadurch zustande, dass der Kunde die von ihm in die Online-Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung mittels Mausklick oder durch Betätigen der “Enter”-Taste auf „Kaufen“/“Jetzt Kaufen” bzw. “Bestellen”/”Jetzt bestellen” als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Vertreiber schickt. Der Vertreiber nimmt dieses Angebot des Kunden durch Lieferung innerhalb angemessener Zeit an.

3.3. Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Die Annahme einer Bestellung steht im freien Ermessen des Vertreibers. Wird eine Bestellung vom Vertreiber nicht akzeptiert, so teilt der Vertreiber dies dem Kunden unverzüglich mit.

3.4. Der Vertreiber behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind.

3.5. Dem Vertreiber ist es gestattet – im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung der beiderseitigen, schutzwürdigen Interessen – eine Bonitätsprüfung durchzuführen. Der Vertreiber behält es sich vor, bei Erst- und Folgebestellungen bestimmte Zahlungsarten – in Abhängigkeit der Bonitätsprüfung – auszuschließen.

3.6. Der Vertrag kommt mit dem Vertreiber zustande. Vertragssprache ist Deutsch.

3.7. Der Vertragstext (AGB mit individuellen Bestelldaten des Kunden) ist dem Kunden nach Vertragsschluss nicht zugänglich.

4. Pflichten des Kunden bei Dauerschuldverhältnissen

Soweit der Kunde ein Dauerschuldverhältnis mit dem Vertreiber eingeht, ist er verpflichtet, den Vertreiber über Änderungen seiner Lieferanschrift (Name, Anschrift), seiner E-Mail-Adresse, seiner Telefonnummer oder seiner Bankverbindung in Textform unverzüglich zu informieren und berichtigte Angaben zur Verfügung zu stellen.

5. Widerrufsrecht

Kunden, die Verbraucher sind, steht nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu, wonach die Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Belehrung widerrufen werden kann:

– Widerrufsbelehrung –

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit §1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

Pleksi GbR
Inh. Tim Kahle, Karol Domagalski, Stanislaw Schmidt
Gertigstr. 12-14
22303 Hamburg
Email: info@spinfit.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungspflichten für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

Hinweis:

Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren / Leistungen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Mithin besteht kein Widerrufsrecht, sofern die Ware / Leistung auf Veranlassung des Kunden heruntergeladen wird. Das Widerrufsrecht besteht demnach nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von digitalen Gütern (z.B. Programm-Inhalten, Streaming-Videos, Downloads), da diese nicht rückgabefähig sind. Ein Widerruf ist also nur möglich, solange der Vertrag nicht von beiden Seiten vollständig erfüllt ist. Der Vertrag gilt als erfüllt, sobald der Kunde die Zahlung geleistet hat und Produktdownloads durchgeführt wurden oder er sich im Mitgliederbereich des Programms mit seinen persönlichen Zugangsdaten angemeldet hat, da durch die erstmalige Anmeldung ein individualisiertes Kundenkonto eingerichtet wird und die unmittelbare Möglichkeit zum Abruf von Inhalten besteht. Eine Anmeldung erfolgt ebenfalls nach erfolgter Sofort-Zahlung. Es werden unmittelbar Inhalte über die Internetseite abgerufen wenn der Kunde im im System angemeldeten Zustand auf der Domain des Programms navigiert. Ab diesem Zeitpunkt ist kein Widerruf mehr möglich. Eine Rückerstattung des Kaufpreises ist dann als Folge der Ausübung des Widerrufsrechts nicht zulässig.

6. Preise

6.1. Es gelten die am Tag des Vertragsabschlusses gültigen Preise, wie sie in dem Online-Portal des Vertreibers dargestellt werden.

6.2. Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

7. Zahlungsbedingungen

7.1. Der Vertreiber akzeptiert nur die während des Bestellvorgangs im Online-Portal angebotenen Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.

7.2. Bei Kauf kann der Kunde zwischen den Zahlungsoptionen wählen.

7.2.1. Soweit eine Leistung gegen Zahlung per Kreditkarte erfolgt, erteilt der Kunde mit Bekanntgabe seiner Kreditkartendaten die Ermächtigung, den vollständigen Rechnungsbetrag einschließlich anfallender Liefer- und Versandkosten bei Fälligkeit über das betreffende Kreditkartenunternehmen zu belasten. Die Belastung wird in diesem Fall mit der Auftragsbestätigung veranlasst.

7.2.2. Soweit die Leistung gegen Vorkasse (Überweisung) erfolgt, kann der Kunde keine Ratenzahlungen wählen.

7.3. Soweit eine Bezahlung über PayPal erfolgt, muss der Kunde ein PayPal Konto besitzen und sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren. Sodann muss der Kunde den PayPal-Zahlungsprozess durchlaufen und die Zahlung an den Vertreiber bestätigen.

8. Weitere Leistungsbedingungen

8.1. Leistungen beginnen, sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist, ab dem Zeitpunkt, ab dem der Vertreiber die Zahlung (Gutschrift auf dem Geschäftskonto des Vertreibers) erhalten hat, spätestens jedoch innerhalb von fünf Werktagen nach Zahlungseingang, es sei denn, im Zusammenhang mit der Leistung wird auf eine kürzere oder längere Leistungsfrist ausdrücklich hingewiesen.

8.2. Bei Leistungsverzögerungen wird der Vertreiber den Kunden umgehend informieren.

9. Teilnahmevoraussetzungen und wichtige Hinweise

9.1. Der Vertreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass sich das Programm nur für Kunden eignet, die sich in einer allgemein guten gesundheitlichen Verfassung befinden. Personen, die an Diabetes erkrankt oder schwanger sind, wird die Teilnahme am Online-Programm ohne vorherige Rücksprache mit ihrem Arzt nicht empfohlen. Auch zur Behandlung krankhaften Übergewichts ist das Online-Programm nicht geeignet.

9.2. Sollte der Kunde Anzeichen für eine Erkrankung des Herz-Kreislauf-Systems, der Atemwege, des Bewegungsapparates oder andere gesundheitliche Beschwerden verspüren, sollte vor der Buchung des Programms ein Arzt aufgesucht werden, um mögliche Risiken einer Teilnahme auszuschließen. Die Teilnahme an dem Programm kann keinesfalls eine ärztliche Untersuchung oder Behandlung ersetzen. Ein medizinischer Rat wird vom Anbieter nicht erteilt.

9.3. Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass seine Teilnahme am Programm im Übrigen auf dessen eigene Verantwortung geschieht.

10. Haftung

10.1. Die Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen den Vertreiber richten sich ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.

10.2. Die Haftung des Vertreibers ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit des Vertreibers, seiner Mitarbeiter, seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen. Soweit die Haftung des Vertreibers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des Vertreibers.

10.3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch den Vertreiber oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Vertreibers beruhen, haftet der Vertreiber nach den gesetzlichen Bestimmungen.

10.4. Sofern der Vertreiber zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt. Eine wesentliche Vertrags- oder Kardinalpflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

10.5. Die Haftung des Vertreibers beschränkt sich auf die durch ihn erbrachten Leistungen.

11. Datenspeicherung und Datenschutz

Die Datenschutzerklärung kann unter spinfit.de/datenschutz aufgerufen werden.

12. Vertragsdauer

12.1. Die Vertragslaufzeiten der einzelnen Pakete ergeben sich aus der jeweiligen Beschreibung des Paketes auf der Internetseite des Vertreibers. Mit Ende der Vertragslaufzeit endet der Vertrag. Eine automatische Verlängerung des Vertragsverhältnisses findet nicht statt. Mit Ende des Vertragsverhältnisses wird der Zugang des Kunden zu dem gebuchten Paket gesperrt. Mit Vertragsende entfällt das Recht des Kunden zur Inanspruchnahme der angebotenen Leistungen des Vertreibers.

12.2. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein solcher Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit der fälligen Zahlungen der Entgelte bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Entgelte für bereits erbrachte Leistungen trotz Mahnung ganz oder auch nur teilweise in Verzug ist; wenn der Kunde auch nach schriftlicher Abmahnung gegen eine sonstige wesentliche Bestimmung des Vertrages oder dieser AGB verstoßen hat, wenn über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder die Eröffnung eines derartigen Verfahrens mangels Masse abgewiesen wird, wenn Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Kunden entstanden sind und binnen einer angemessenen Frist auf Anforderung weder eine Vorauszahlung geleistet wurde, noch eine angemessene Sicherheit erbracht wird; wenn der Kunde bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat; wenn Registrierungsvoraussetzungen entfallen oder wenn die Ausführung eines Auftrages durch Gründe, die der Kunde zu vertreten hat, erheblich verzögert oder unmöglich wird. Der Vertreiber ist in diesem Falle berechtigt, die auf die restliche Vertragslaufzeit entfallenden Nutzungsentgelte abzüglich etwa ersparter Aufwendungen als Schadenersatz zu verlangen und den Zugang so lange zu sperren, bis alle Forderungen ausgeglichen sind. Die Geltendmachung eines weiteren Schadensersatzes bleibt unberührt.

13. Schlussbestimmungen

13.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies vorbehaltlich §§ 305 ff. BGB die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht. Bei Nichtigkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen gelten dann die gesetzlichen Regelungen.

13.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.